Finanzhaushalt 2019Finanzhaushalt WarschauNotiz aus Warschau

Der Bürgerhaushalt in Warschau

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Der Bürgerhaushalt wird auch partizipatives Budget genannt und ermöglicht den Bürgern der Stadt aktiv an einem Teil der Ausgaben mitzuwirken. Dieses Jahr stehen für die Verwirklichung der Projekte 77 Millionen PLN (17,87 Mio. EUR) zur Verfügung. Das sind 13 Millionen PLN mehr als im Jahr zuvor.

Verfahren und Ablauf

Die Summe von 77 Millionen PLN ergibt sich dadurch, dass jeder der siebzehn Stadtbezirke einen Prozent des Bezirksbudgets beisteuern muss.

Dieses Jahr wurden zahlreiche Veränderungen eingeführt. So muss ab diesem Jahr zu jedem vorgeschlagenen Projekt eine Liste mit 24 Unterstützerunterschriften beigelegt werden. Anschließend entscheidet die Stadtverwaltung, welche Vorschläge in diese nächste Runde kommen. Sollte jemand mit der negativen Entscheidung nicht einverstanden sein, kann er Widerspruch einlegen und die Entscheidungsträger müssen das in Frage kommende Projekt erneut verifizieren. Diese Möglichkeit gibt es ebenfalls erst ab diesem Zyklus. Die ausgewählten Projekte kommen schließlich zur Abstimmung.

Eine weitere Neuheit ist, dass Projekte angemeldet werden dürfen, die einen bezirksübergreifenden Charakter haben.

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Die endgültige Abstimmung findet im Juni 2019 statt. Die gewählten und bestätigten Projekte muss die Stadt Warschau bis Ende 2020 verwirklichen.

Haushaltsberichte von Warschau

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Antoni Administrator
Eigentümer von Walking Poland Group
Europäer mit polnischem Herz und deutschem Hirn! Jurist, lizenzierter Stadtführer in Warschau, Hobbyfotograf, Deutschlehrer.
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