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Polen kann Demokratie

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Am 15. Oktober 2023 fanden in Polen die Parlamentswahlen statt. Nun ist bereits fast eine Woche vergangen, und die anfänglichen Emotionen haben sich etwas gelegt. In ausländischen Medien werden nur noch sporadisch Artikel über die weiteren Entwicklungen veröffentlicht. Daher halte ich dies für einen geeigneten Zeitpunkt, meine Sicht der Dinge zu teilen. Diese Wahl markierte einen Wendepunkt in der polnischen Gesellschaft, auch wenn sie nicht mit dem historischen Wahlsieg der Solidarność im Jahr 1989 vergleichbar ist. Trotzdem kann man sie als logische Konsequenz dieser historischen Wegmarke betrachten. Ich möchte mich hier weniger auf die politische Situation konzentrieren, sondern vielmehr auf die Entwicklung einer jungen Demokratie und wie ihr bisweilen die Anerkennung eines vollwertigen Mitglieds versagt wurde.

Der 15. Oktober 2023 war für mich persönlich ein Tag, der meine Entscheidung, nach Polen zu ziehen, nur bestätigt hat. Das Land ist dynamisch und schaut nach vorne. Darauf kann ich nur stolz sein und die daraus entstehende Dynamik positiv nutzen.

Die Wahl von 1989: ein politisches Meisterwerk

Während des Wahlkampfes 2023 wurde oft behauptet, diese Wahl sei genauso bedeutsam wie die von 1989. Man argumentierte, Polen stehe an einem Scheideweg, der entweder zur Demokratie oder zur Diktatur führe. Diese Behauptungen schienen mir zu emotional aufgeladen, um wirklich ernst genommen zu werden. Ohne ins Detail zu gehen, war die politische Situation 1989 zweifellos gravierender als 34 Jahre später. Damals bestand die reale Gefahr von Gewalt und Blutvergießen, die jedoch dank des diplomatischen Geschicks von Persönlichkeiten wie Lech Wałęsa vermieden werden konnte. 34 Jahre später war Polen keineswegs kurz davor, in eine Diktatur abzurutschen. Die Nähe zu Europa und die parlamentarische sowie konstitutionelle Tradition des Landes verhinderten eine solche Entwicklung. Diejenigen, die derartige Argumente vorbrachten, schienen Erfahrungen auf Länder zu übertragen, die für Polen nicht zutreffen. Das politische Meisterwerk von 1989, mit all seinen negativen Folgen, bewies, dass Polen gesellschaftlich, politisch und rechtlich zur westlichen Hemisphäre gehört.

In den Jahren nach dem Sieg der Solidarność im Jahr 1989 und dem Wahlsieg bei der Präsidentschaftswahl von Lech Wałęsa im Jahr 1990 wurde Polen weltweit gefeiert. Lech Wałęsa reiste um die Welt und erzählte die unglaubliche Geschichte des Sturzes der Sowjetunion durch einen polnischen Elektriker. Doch dann überließ die Welt Polen seinem Schicksal. Das befreite Land ließ viele seiner Bürger im Stich. Dies führte zu einer enormen Inflation, einer Arbeitslosenquote von über 25 Prozent, Massenauswanderung, der Übernahme von Geschäften durch die Mafia und dem Verkauf von staatlichem Eigentum an ausländische Unternehmen und Konzerne. Die Menschen versuchten, sich in der neuen Realität zurechtzufinden, aber in einem Land, in dem der Zweitplatzierte bereits der erste Verlierer ist, wurde dies für viele zu einer traumatischen Erfahrung. Was zählte, waren die Statistiken, und in dieser Hinsicht galt Polen als Erfolgsstory. Die Politiker wurden gelobt, man klopfte ihnen zustimmend auf die Schulter, während die Väter und Mütter auf deutschen Spargelfeldern, französischen Weingütern oder norwegischen Ölplattformen aus der Ferne zuschauten.

Der Wahlsieg der PiS im Jahr 2015

Polen trat 1999 der NATO bei und wurde 2004 Mitglied der Europäischen Union. Dies waren die beiden wichtigsten politischen Ziele, die das Land im Jahr 1990 gesetzt hatte. Es folgten Jahre des wirtschaftlichen Aufschwungs, der jedoch nur bestimmte Gruppen und Institutionen begünstigte, die wussten, wie man an EU-Gelder gelangt. Die großen Verlierer dieser Zeit des Wachstums waren Rentner und Bewohner von Regionen, die von der Aufwertung der Infrastruktur ausgeschlossen waren, insbesondere im Osten und Südosten Polens. Die Jahre des Wandels von 1990 bis 2015 bedeuteten für viele Menschen einen Rückgang des Lebensstandards und den Verlust familiärer Bindungen. Dennoch berichteten in- und ausländische Medien von einem vorbildlichen Systemwechsel nach 1990, ohne jedoch auf soziale Fragen einzugehen. Jahr für Jahr fragte ich mich, wann die Gesellschaft endlich Kritik am Turbokapitalismus üben würde. Doch nichts dergleichen fand statt. Kritiker des Systems wurden als Nörgler und Defätisten beschimpft. Es war bedauerlich zu sehen, wie sehr der Mensch in den Hintergrund trat und der Modernisierungswelle nichts entgegenzusetzen hatte. Der Sieg der PiS war nur eine Frage der Zeit. Bei den Wahlen im Jahr 2015 versprach die Partei von Jarosław Kaczyński den Menschen das Blaue vom Himmel und ein Polen ohne Flüchtlinge. Diese Menschen fühlten sich endlich gesehen und erhielten eine Stimme, die ihren sozialen Status aufwertete.

Der Wahlsieg der Opposition im Jahr 2023

In einem meiner Beiträge von 2019 versuchte ich darzustellen, wieso in den kommenden Jahren ein natürlicher Machtwechsel stattfinden würde. Ich argumentierte, dass die Städte in Zukunft das Ruder übernehmen würden. Die Wahlen im Jahr 2023 wurden vor allem von Frauen und jungen Menschen in den großen Städten gewonnen. Ich war persönlich überrascht, dass dies bereits 2023 geschah. Ich war auch beeindruckt von der Wahlbeteiligung, die nahezu 75 Prozent betrug. Doch dieser Sieg der liberalen Opposition war genauso wenig überraschend wie der Wahlsieg der PiS im Jahr 2015.

Dieser Wahlzyklus von 1989 über 2015 bis 2023 kann und muss in einer funktionierenden Demokratie stattfinden. Natürlich können die politischen und gesellschaftlichen Schäden der achtjährigen PiS-Regierung nicht ignoriert werden. Dennoch scheinen sie notwendig zu sein, um eine voll entwickelte und erfahrene Demokratie zu schaffen. Ich erinnere mich an einen Satz meines damaligen Chefs im Generalkonsulat in Köln, der oft sagte: „Probleme sind dafür da, um gelöst zu werden.“ Krisen in einem Land mit 40 Millionen Einwohnern müssen auftreten und gelöst werden, sonst kann sich ein solches Land nicht weiterentwickeln.

Fazit

Die Demokratie in Polen befand sich in einer Krise, war aber weit entfernt von einer Diktatur. Es gibt berechtigte Kritik an vielen Analysen, sowohl ausländischer als auch polnischer Medien, die Polen mit Ländern wie der Türkei oder mittelasiatischen Staaten verglichen. Dies war äußerst unprofessionell. Hätten sie genauer hingeschaut, hätten sie vielleicht gespürt, woher der Wind des bevorstehenden Wandels wehte.

Polen kann Demokratie, und das hat es 2023 bewiesen. Die neue, oppositionelle Regierung hat hoffentlich aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt und wird nicht dieselben Fehler wie vor 2015 wiederholen. Die PiS hat vielleicht ebenfalls gelernt, dass Negativpropaganda in Polen nicht lange an der Macht bleiben kann. Ich habe an Polen geglaubt, aber wir müssen dem Land und der Gesellschaft die notwendige Zeit geben. Jedes Land hat das Recht, Fehler zu machen, und die Pflicht, sie selbst zu beheben. Polen hat bewiesen, dass es eine Demokratie mit einem Selbstheilungsmechanismus ist. Europa muss sich nicht allzu große Sorgen machen. Wir schaffen das!

Antoni Administrator
Europäer mit polnischem Herz und deutschem Hirn! Eigentümer des Touristikunternehmens Walking Poland Group, lizenzierter Stadtführer in Warschau, Fotograf, Jurist (1. Staatsexamen), Redakteur
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Antoni Administrator
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