Notiz aus Polen

Polen hat gewählt

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Pünktlich um 21 Uhr wurden die vorläufigen Wahlergebnisse der Parlamentswahl in Polen 2019 bekannt gegeben. In allen politischen Lagern war die Stimmung Minuten vorher sehr angespannt . Die Politiker schufen eine künstlich wirkende Freudenstimmung und gingen ungern auf Fragen ein. Schließlich hatten sie alles zu gewinnen und alles zu verlieren, wie ein Verurteilter, der auf das Urteil des Amtsrichters wartet. 

PiS macht dort weiter, wo sie aufgehört hat

Schließlich war es soweit. Alle Parteien haben es in das Parlament geschafft. Ob jeder insgeheim zufrieden ist? Grundsätzlich gibt sich jeder in gewißer Weise wie ein Gewinner. Die regierende Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat 43,6 Prozent der Stimmen und somit 239 von 460 Sitzen im Sejm. Das bedeutet, dass sie weitere vier Jahre an der Macht bleibt. Vor allem muss sie mit niemandem teilen.

Hinter ihr platziert sich mit 27,4 Prozent die Bürgerkoalition (KO), die linke Partei Lewica mit 11,9 Prozent wird drittstärkste Partei, die Bauernpartei PSL mit 9,6 Prozent und die rechtsextreme Konfederacja mit 6,4 Prozent bilden das Schlusslicht. 

Nach vier Jahren tauchen neue politischer Spieler auf Polens Bühne, vor allem die rechtsextreme Konfederacja unter Leitung von Korwin-Mikke.

Somit ist die ganze polnische Gesellschaft im Parlament vertreten, von links nach rechts ist alles dabei. Zwischen 2015 und 2019 war Polen das einzige Land ohne einer linken Partei, aber auch ohne einer rechtsextremen Partei. Man kann zumindest sagen, dass das Parlament bunter geworden ist, fast so bunt wie ein Regenbogen.

Nur voräufiges Ergebnis

Die regierende Partei konnte zudem keine Massen mit ihren Sozialprogrammen kaufen. Das Ergebnis kann von Herrn Kaczynski nur als Wahlschlappe aufgenommen werden. Das schien zumindest sein Gesicht bei der Ansprache nach Bekanntwerden der vorläufigen Ergebnisse sagen zu wollen. Zwar kann die PiS weiterhin regieren, doch wurde dieses Ergebnis sehr teuer erkauft. Weitere Geldtransfers dieser Art sind in Zukunft nicht möglich, und das weiß auch Herr Kaczynski. Er wollte und brauchte jedoch vor allem eine Zweidrittelmehrheit, um seine Version des polnischen Staates zu kreieren. Die vierte Republik Polen muss nun erstmal ad acta gelegt werden.

Auf die offiziellen Ergebnisse wird man bis spätestens Dienstag warten müssen. Dann werden weitere Analysen folgen.

Antoni Administrator
Eigentümer von Walking Poland Group
Europäer mit polnischem Herz und deutschem Hirn! Jurist, lizenzierter Stadtführer in Warschau, Hobbyfotograf, Deutschlehrer.
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